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2 Treffer in 2 Gerichtsentscheidungen und 0 Vorschriften

  • Gerichtsentscheidung

    VG Ansbach: Erfolglose Asylklage jordanischer Staatsangehöriger

    Urteil vom 06.10.2020 – AN 17 K 17.33251

  • Gerichtsentscheidung

    VG Ansbach: Abschiebungsandrohung nach Jordanien für Familie mit zwei minderjährigen Kindern

    Urteil vom 06.10.2020 – AN 17 K 17.33258

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Schlagworte Schlagworte
  • Abschiebungsandrohung
  • Asyl
  • Beginn der Ausreisefrist mit Bekanntgabe des Bescheids
  • Beginn der Ausreisefrist von 30 Tagen nach § 38 Abs. 1 Satz 1 AsylG mit Bekanntgabe des Bescheides bei Verbindung von ablehnender Asylentscheidung und Rückkehrentscheidung objektiv europarechtswidrig; gleichwohl keine subjektive Rechtsverletzung im Falle der Klageerhebung, da nach § 38 Abs. 1 Satz 2 AsylG die Ausreisefrist dann 30 Tage nach unanfechtbarem Abschluss des Asylverfahrens endet und Europarechtskonformität mit den RL 2008/115/EG (Rückführungs-RL) und der RL 2013/32/EU (Asylverfahrens-RL) sowie Art. 18, 19 Abs. 2, 47 GRCh hergestellt wird (Anschluss an BVerwG, U.v. 20.2.2020 – 1 C 1.19 – juris).
  • bewaffneter Konflikt
  • christliche Religionszugehörigkeit
  • Covid-Pandemie
  • Derzeit keine gegen § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK verstoßende Lage in Jordanien für zurückkehrende Familie mit zwei gesunden, arbeitsfähigen Elternteilen mit Geldreserven und zwei minderjährigen Kindern; keine abweichende Beurteilung aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2
  • Erhebliche Widersprüche bei der Schilderung des Verfolgungsschicksals; Rückkehr der Ehefrau mit gemeinsamen Kindern ins Herkunftsland für zwei Monate nach der Flucht trotz geschilderter Bedrohungslage gegen die Familie Wohlhabende Unternehmer sind nicht per se soziale Gruppe im Sinne des § 3b Abs. 1 Nr. 4 AsylG
  • Erhebliche Widersprüche bei der Schilderung des Verfolgungsschicksals; Rückkehr der Klägerin mit gemeinsamen Kindern ins Herkunftsland für zwei Monate nach der Flucht trotz geschilderter Bedrohungslage gegen die Familie
  • Familie
  • Familie mit zwei minderjährigen Kindern
  • Informationspflicht des Bundesamts
  • Jordanien
  • Kinder
  • Lebensbdingungen
  • Lebensbedingungen
  • Palästinenser
  • SARS-CoV-2
  • soziale Gruppe
  • unmenschliche oder erniedrigende Behandlung
  • Unternehmer
  • Verletzung der Pflicht, den Ausländer über die ihm nach dem Unionsrecht bis zur Entscheidung über die Klage zustehenden Verfahrens-, Schutz- und Teilhaberechte zu unterrichten, führt nicht zur Rechtswidrigkeit einer Abschiebungsandrohung (Anschluss an BVerwG, U.v. 20.2.2020 – 1 C 1.19 – juris).
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